MUSS ICH WEIHNACHTSGELD ZURÜCKZAHLEN WENN ICH KÜNDIGE

Bei einer Kündigung der satz sich das Frage, inwieweit erhaltenes Weihnachtsgeld zurückzuzahlen ist oder noch ausgezahlt importieren muss.


18.12.2015
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1. Weihnachtsgeld und Kündigung

Knapp über die Hälfte aller Arbeitnehmer bei Deutschland empfängt Weihnachtsgeld in dem Sinne ein zusätzlichen Lohnausschüttung anlässlich von Weihnachtsfestes. Solange das geld (meist mit kommen sie Novembergehalt) sogar ausbezahlt wird, bekomme sich das wenigsten jedermann Gedanken über den rechtlichen Charakter oder das genaue Ausgestaltung ns Weihnachtsgeldes innerhalb Arbeitsverhältnis mit dem arbeitgeber machen (müssen). Wurde das Arbeitsverhältnis jedoch by einer seite gekündigt heu einvernehmlich aufgrund einen Aufhebungsvertrag aufgelöst, stand schnell die Frage in dem Raum, wenn noch Weihnachtsgeld verlangt bekomme kann hagen ob bereits ausbezahltes Weihnachtsgeld eher oder teil-republik wieder bei den angestellter zurückgezahlt importieren muss. In diesem fall müssen das einschlägigen arbeitsrechtlichen regelungen über das Weihnachtsgeld genauer untersucht werden.

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2. Gratifikationen, Sonderzahlungen und 13. Monatsgehalt

Eine Gratifikation (wörtlich eigentlich: Gefälligkeit) ist einer finanzielle Zuwendung ende einem bestimmten grund zusätzlich damit normalen Gehalt. Neben kommen sie Weihnachtsgeld zählen dazu auch das zusätzliche Urlaubsgeld hagen Jubiläumszahlungen für einer längere Betriebszugehörigkeit.

Der causa für einer Gratifikation ist nicht immer derselbe. Das ist zu unterscheiden zwischen

einem zusätzlichen Entgelt (Entgeltcharakter),Zahlungen, die die Betriebstreue (Belohnungscharakter) entlohnen ich muss sowieMischformen mit Entgelt- und Belohnungscharakter (Mischcharakter).

Das „echte“ 13. Monatsgehalt ist wie reine Entgeltregelung ohne Belohnungscharakter anzusehen. Viele angestellter bezeichnen dein Sonderzahlungen allerdings hinsichtlich von Auszahlungsgrundes ungenau. Oft soll doch eine gewisse Betriebstreue honoriert oder eine Mischform umgesetzt werden. Gratifikationen kein gesetzlich geregelt, oft existieren jedoch diesbezügliche Regelungen in dem Arbeitsvertrag, einen Betriebsvereinbarung oder in einem Tarifvertrag.

Auch ohne ausdrückliche – also schriftliche – Regelung kann ein anfrage auf Weihnachtsgeld bestehen und zwar bei einer dreimaligen vorbehaltslosen Ausschüttung, ein sog. Betrieblichen Übung. Einer solche tun können der arbeitgeber dadurch vermeiden, indem er das Ausschüttung jedes Jahr ein teil vornimmt (z.B. Mit schwankender Beitragshöhe bzw. Berechnungsgrundlage). Eine andere Möglichkeit bestehen darin, ns Auszahlung mit ns entsprechenden Erklärung zu verbinden, wonach ns Auszahlung ohne Anerkennung ein Rechtspflicht erfolgt (sog. Freiwilligkeitsvorbehalt).

Vom ereibstoff der Ausschüttung ns Weihnachtsgeldes und das arbeitsrechtlichen Normierung hängen die Möglichkeiten des Arbeitgebers ab, Gratifikationen in Kündigungen zu kürzen hagen ganz zu versagen.

3. Ausschüttungsregelungen für Gratifikationsleistungen

Zunächst Arbeitsvertrag und andere Regelwerk daraufhin kommen sie überprüfen, wenn Ausschüttungsregelungen bestehen, deshalb ob überhaupt Weihnachtsgeld beansprucht importieren kann. Danach ist der kausa für die Ausschüttung herauszuarbeiten. In Weihnachtsgeld lässt wir leider nicht pauschal sagen, ob dies vom Arbeitgeber als zusätzliches Entgelt hagen zur Belohnung das Betriebstreue gedacht war.

Viele Regelungen bastelte einen argumentieren auf Weihnachtsgeld davon abhängig, ob einer Arbeitnehmer zu einem sicher Datum (Stichtag) noch im Unternehmen beschäftigt zu sein und ob das Arbeitsverhältnis kommen sie diesem Zeitpunkt schon gekündigt ist gewesen ist. Enthalten wird innerhalb Rahmen einen solchen Stichtagsklausel bei der Regel darauf abgestellt, ob einer Kündigung zu Stichtag bereits erklärt er war ist.

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Grundsätzlich gilt: Honoriert das Weihnachtsgeld nur und ausschließlich die Betriebstreue, can der anspruch auf ns Weihnachtsgeld sperren werden. Stellt das Weihnachtsgeld hingegen zumindest sogar eine Vergütung für ns bisherige Arbeitsleistung darum (reiner Entgeltzweck bzw. Sonderzahlung mit Mischcharakter), kann sein es allenfalls anteilig gekürzt werden, da sich der Arbeitnehmer für die bestand des Arbeitsverhältnisses ns anteiligen anspruch auf ns Weihnachtsgeld bereit erarbeitet hat. Demnach can das Weihnachtsgeld in einem solchen Fall nicht vollständig allein so versagt werden, weil das Arbeitnehmer vor Jahresende (oder vor Weihnachten) aus dem unternehmen ausgeschieden zu sein (BAG v. 13.11.2013 – Az. 10 AZR 848/12).

Beispiel 1: Weihnachtsgeld wird innerhalb Unternehmen zusammen „echtes“ 13. Monatsgehalt (und somit als Entgeltleistung) zueinander mit dem Novembergehalt ausgezahlt. Scheidet Arbeitnehmer A zum vorletzten Quartal des Jahres und somit um zu 30. September das ende dem unternehmen aus, verfügen über A noch anspruch auf 9/12 seine 13. Monatsgehaltes. Das Umstand, dass A zeitlich vor der geplanten Ausschüttung das ende dem unternehmen ausscheidet, spielt insoweit keine besonders Rolle.

Beispiel 2: Scheidet A in oben genanntem beispiel zum Jahresende aus dem unternehmen aus, erhält er das volle 13. Monatsgehalt.

4. Rückzahlung by Weihnachtsgeld an Kündigung

Zu unterscheiden von der Frage, ob überhaupt ein anspruch auf Weihnachtsgeld besteht, ist der Aspekt, ob schon erhaltenes Weihnachtsgeld in einem Ausscheiden das ende dem Unternehmen anderer zurückgezahlt werden muss. Grundsätzlich ist es hier (ebenfalls) zulässig, das Rückzahlung von Weihnachtsgeld von sicher sachlichen termingründe abhängig zu machen.

So sind bei der Praxis sogar für ns Rückzahlungsverpflichtung bestimmte Stichtagsregelungen üblich. Dies sehen vor, dass der Arbeitnehmer bereit erhaltenes Weihnachtsgeld zurückzahlen muss, wenn ns Arbeitsverhältnis zum Stichtag vollendet ist.

Zu dies Themenkomplex hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) dezidierte anfrage aufgestellt, welche verordnung erlaubt sind und was nicht. Dabei wird auch danach differenziert, bei welcher Höhe ns Weihnachtsgeld ausgezahlt wird. Entscheidend sind inbegriffen natürlich letztlich die Umstände ns Einzelfalls. Nachdem Maßgaben sind u.a. Kommen sie beachten:

Der Arbeitnehmer kann weil die Stichtagsregelung no zeitlich unbegrenzt in das unternehmen gebunden werdenRückzahlungsvorbehalte für Weihnachtsgeldleistungen in einer Höhe bis zu 100 Euro zu sein unzulässig, dieses geld kann ns Arbeitgeber also nicht zurückfordernBei Weihnachtsgeld über 100 Euro, aber von weniger als einem Monatsgehalt ermöglichen der Stichtag für eine Rückzahlungsverpflichtung spätestens in 31. März von Folgejahres liegen. Entscheidend ist dabei, ob ns Arbeitnehmer in diesem arbeit noch innerhalb Unternehmen zu sein (selbst wenn ns Arbeitsvertrag zu diesem Zeitpunkt schon gekündigt sollte)Bei Weihnachtsgeld von einem oder mehr Monatsgehältern zulässig der Stichtag spätestens an den 30. Juni des Folgejahres fallen

Beispiel 3: Erhält einen Arbeitnehmer mit einem Lohn von 3.000 Euro einer Weihnachtsgeld von 1.500 euro (jeweils Brutto), ermöglichen dieses nicht zurückgefordert werden, wenn das Arbeitnehmer am 31. März des Folgejahres noch innerhalb Unternehmen weilt. Ob zu diesem Zeitpunkt bereit eine Kündigung ausgeprägtes wurde ist drauf irrelevant.

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Beispiel 4: Erhält ns Arbeitnehmer mit ein Monatsgehalt von 3.000 Euro einer volles Gehalt als Weihnachtsgeld (3.000 Euro), ermöglichen dieses nicht mehr zurückgefordert werden, wenn das Arbeitnehmer bei der 30. Juni von Folgejahres noch ns gültigen Arbeitsvertrag innerhalb Unternehmen hat. Dies gilt selbst dann, wenn ns Arbeitsvertrag zu 30. Juni vollendet wurde oder der Arbeitnehmer in diesem Datum bereits von der angestellt freigestellt ist.