Neue grundsteuer rechner baden-württemberg

Die Grundsteuer besteuert gem. § 2 Grundsteuergesetz den Grundbesitz (Steuergegenstand) in dem Sinne von des Bewertungsgesetzes (Grundsteuer A: Betriebe das Land- und Forstwirtschaft und Grundsteuer B: Grundstücke). Das Grundsteuer ist eine Real- bzw. Objektsteuer und belastet ohne Rücksicht an die persönlichen Verhältnisse und die persönliche Leistungsfähigkeit des Steuerschuldners. Ns Grundsteuer ist objektbezogen gestaltet und bezieht sich sich an Beschaffenheit und Wert einer Grundstücks. Sie ist eine Realsteuer, am die persönlichen Verhältnisse von Eigentümers fast ausnahmslos außer Betracht bleiben. Bei bebauten Grundstücken gehört ns Grundsteuer kommen sie den Betriebskosten, im bereich des die gesellschaft Wohnungsbaus geht sie in ns Kostenmiete ein. Die Grundsteuer ist eine Gemeindesteuer.

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Steuerpflichtig ist ns im Inland lügnerisch Grundbesitz (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft zusätzlich Grundstücke). Die Grundsteuer wird das Realsteuern zugeordnet. Ns Besteuerungsgrundlage ist

für Grundbesitz (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, privatgelände und betriebliche Grundstücke) bei den alten Ländern das nach zum Bewertungsgesetz festgestellte Einheitswert nach das Wertverhältnissen 1964, zum Betriebe ns Land- und Forstwirtschaft (ohne Wohnungen) bei den neuen Ländern ns nach dem Bewertungsgesetz ermittelte Ersatzwirtschaftswert nach ns Wertverhältnissen 1964, zum Grundstücke in den neuen Ländern, für die nach kommen sie Bewertungsgesetz einer Einheitswert nach ns Wertverhältnissen 1935 festgestellt oder festzustellen ist, der Einheitswert 1935, für vor 1991 entstandene Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser an den neu Ländern, zum die nein Einheitswert 1935 gefunden ist, die Ersatzbemessungsgrundlage Wohn- hagen Nutzfläche (pauschale Grundsteuer je m2) nach Maßgabe von § 42 GrStG.

Steuerfrei ist insbesondere der Grundbesitz das öffentlichen Hand, ns Kirchen und gemeinnütziger Körperschaften.

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Wie erhöht ist das Steuer?

Für das Berechnung das Grundsteuer das ende dem Einheitswert/Ersatzwirtschaftswert sind zwei Rechengänge erforderlich. Ausgehend von Einheitswert/ Ersatzwirtschaftswert, setzt das Finanzamt das Steuermessbetrag fest, der sogar der gemeinschaft mitgeteilt wird. Die Steuermesszahlen, das zur Berechnung ns Steuermessbetrages in den Einheitswert/Ersatzwirtschaftswert anzuwenden sind, betragen

zum Grundstücke in den alten Ländern wenn nach art zwischen 2,6 v. T. Und 3,5 v. T., weil das Grundstücke an den neuen nation – abgestimmt an die anscheinend niedrigeren Einheitswerte 1935 – wenn nach art und Gemeindegruppe inmitten 5 v. T. Und 10 v. T., zum Betriebe der L and- und Forstwirtschaft einheitlich 6 v. T.

Die Grundsteuer berechnet sich wie folgt: zuerst wird ns Einheitswert mit das Steuermesszahl multipliziert: Wert ns Immobilie (Einheitswert) x 3,5 ‰ (Steuermesszahl zum Einfamilienhäuser) = Grundsteuermessbetrag. Nachher wird ns Grundsteuermessbetrag mit kommen sie Hebesatz das Gemeinde multipliziert: Grundsteuermessbetrag x Hebesatz = Grundsteuer.

Mit unsere Grundsteuer-Rechner können sie schnell und einfach ns Grundsteuer mich berechnen:


Grundsteuer Rechner mit Hebesatz

Einheitswert
altes/neues BundeslandNeue BundesländerAlte Bundesländer
Alt- heu NeubauNeubau
GebäudetypLand- und ForstwirtschaftEinfamilienhausEigentumswohnungZweifamilienhaussonstige
Gemeinde/Stadteinwohnerbis 25.000von 25.000 bis 1.000.000mehr als 1 Mio.
Grundsteuer-Hebesatz:
Man unterscheidet inmitten Grundsteuer-Hebesatz A (agrarisch - weil das Grundstücke das Landwirtschaft) und Grundsteuer-Hebesatz b (baulich - zum bebaute heu bebaubare Grundstücke und Gebäude).

Ausgangspunkt ist:

für Grundbesitz (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, privatgelände und betriebliche Grundstücke) in den alten Ländern der nach kommen sie Bewertungsgesetz festgestellte Einheitswert nach ns Wertverhältnissen von 1964für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (ohne Wohnungen) in den neu Ländern der nach von Bewertungsgesetz identifizieren Ersatzwirtschaftswert nach ns Wertverhältnissen von 1964für Grundstücke in den neu Ländern, für ns nach dem Bewertungsgesetz einen Einheitswert nach ns Wertverhältnissen von 1935 festgestellt wurde oder festzustellen ist, das Einheitswert by 1935für vor 1991 entstandene Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser in den neuen Ländern, weil das die kein Einheitswert über 1935 gefunden wurde heu festzustellen ist, die Ersatzbemessungsgrundlage an der Grundlage ns Wohn- hagen Nutzfläche (pauschale Grundsteuer wenn m²) nach Maßgabe ns § 42 GrStG.

Die bisherige Grundsteuer basiert oben den sogenannt Einheitswerten: in dem Westen deutschlands stammen diese Grundstückswerte von 1964, innerhalb Osten über 1935. Bei seiner beschlossen vom 10. April 2018 hat ns Bundesverfassungsgericht diese Werte als veraltet und verfassungswidrig beurteilt. Deshalb müssen Grundstücke gut neu bewertet werden - voll unabhängig davon, nach welcher Modell die Grundsteuer bei Zukunft gestaltet ist.

Die Grundsteuer berechnet sich sogar zukünftig bei drei Schritten: wert x Steuermesszahl ns Hebesatz. Das Gemeinden legen die Hebesätze für ns Grundsteuer mich fest. Dieser wird mit dem Grundsteuermessbetrag multipliziert. Das Grundsteuermessbetrag zeigen sich das ende dem Einheitswert und Grundsteuermesszahl.

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1. Schritt: Berechnung von Grundbesitzwertes - wesentliche Faktoren zu sein der jeweilige wert des boden (Bodenrichtwert) und die Höhe ns statistisch ermittelten Nettokaltmiete, das u.a. By der sog. Mietniveaustufe das jeweiligen gemeinde abhängt (je höher das Mietniveaustufe, desto größer ist tendenziell das Miete in einer Gemeinde). Weitere Faktoren zu sein die Grundstücksfläche, Immobilienart und das alter des Gebäudes.

2. Schritt: Ausgleich der Wertsteigerungen, die im Vergleich über den aktuellen zu den stammen aus 1935 bzw. 1964 nicht als aktualisierten Werten quelle sind. Kommen sie wird die sog. Steuermesszahl – einer Faktor, das für das Berechnung das Grundsteuer wichtig zu sein – kraftvoll etwa an 1/10 des früher Werts, ns heißt von 0,35 % auf 0,034 % gesenkt. Außerdem soll ns soziale Wohnungsbau zusätzlich kommunales und genossenschaftliches wohnen weiter, sogar über ns Grundsteuer, ordner werden. Deshalb sehen wir zum Gesellschaften, ns günstiges Wohnen möglich machen, einen zusätzlichen Abschlag am Steuermesszahl um 25 % vor, das sich steuermindernd auswirkt.

3. Schritt: Anpassen der Hebesätze durch die Kommunen: ich muss sich in einzelnen Kommunen ns Grundsteueraufkommen wegen das Neubewertung verändern, besteht für sie die Möglichkeit, deine Hebesätze anzupassen und so dafür kommen sie sorgen, das sich insgesamt ihr Grundsteueraufkommen no erheblich verändert.

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Ausgehend stammen aus Einheitswert/ Ersatzwirtschaftswert setzt ns Finanzamt den Steuermessbetrag fest, der auch der gemeinschaft mitgeteilt wird. Ns Steuermesszahlen, die zur Berechnung des Steuermessbetrags in den Einheitswert/Ersatzwirtschaftswert angewendet werden, betragen:

für Grundstücke in den alt Ländern je nach art zwischen 2,6 v. T. Und 3,5 v. T.für Grundstücke an den neuen ländern – abgestimmt in die blick auf die ansicht niedrigeren Einheitswerte 1935 – je nach nett und Gemeindegruppe inmitten 5 v. T. Und 10 v. T.für Betriebe ns Land- und Forstwirtschaft einheitlich 6 v. T.

Die gemeinde wendet auf den Steuermessbetrag ns vom Gemeindeparlament beschlossenen Hebesatz in und setzt ns Grundsteuer weil Grundsteuerbescheid fest. In den neuen ländern wird das Grundsteuer noch nach der Ersatzbemessungsgrundlage Wohn- hagen Nutzfläche in einem vereinfachten prozess pauschal aufladen und innerhalb Steueranmeldungsverfahren sammeln (§ 44 GrStG). Wegen der Autonomie das Gemeinden in Festsetzung der Hebesätze kann die last von Gemeinde kommen sie Gemeinde mehr oder weniger healthy differieren. Das gewogene Durchschnitt das Hebesätze das Gemeinden insgesamt der betrug im jahr 2002 in den alt Ländern in Grundsteuer A (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) 289 prozent und am Grundsteuer b (Grundstücke) 370 Prozent, an den neuen nation einschließlich berlin (Ost) am Grundsteuer A 255 prozent und am Grundsteuer b 288 Prozent.

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Wie lautet das Rechtsgrundlage?

Rechtsgrundlagen sind das Grundsteuergesetz und Bewertungsgesetz. Rechtsgrundlage für die Erhebung ns Grundsteuer ist ns Grundsteuergesetz. ->siehe auch Grundsteuergesetz (GrStG) + Grundsteuer-Richtlinien. Für ns Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer aufgrund die Gemeinden wertvoll neben kommen sie Bewertungsgesetz (BewG) und ns Abgabenordnung für ns Grundsteuer die folgenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften:


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Wer erhebt dies Steuer?

Die Grundsteuer fließt reicht den gemeinschaft zu. Viele gemeinschaft verbinden die Erhebung der Grundsteuer mit der Erhebung der von den Grundstückeigentümern zu entrichtenden Benutzungsgebühren zum Müllabfuhr, Straßenreinigung und Entwässerung.

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Wie hat sich die Steuer entwickelt?

Die Grundsteuer gehört kommen sie den ältesten Formen ns direkten Besteuerung. Das ende der Antike von den Römern von die Alpen gebracht, wurde sie auf deutschem land zunächst weil kirchliche und grundherrliche Grundzehnten und Grundzinsen ersetzt und vom hohen Mittelalter in unter dem Namen „Bede“ von einer Bittsteuer zu einer Pflichtsteuer neu entwickelt. Dank an ihrer Anknüpfung in den sichtbarsten und greifbarsten Teil von Vermögensbesitzes, ns Grundeigentum, erlangte sie im Zeitalter das Agrarwirtschaft (mit Bezeichnungen zusammen Hufenschoß, Bauernschoß, Grundschoß oder Kontribution) einer beherrschende Stellung in den Steuersystemen der Territorien. Während in den älteren Grundsteuerformen nur rohe Schätzungen von Bodenwerts nach zum Flächeninhalt (Hufe, Morgen) zugrunde zusammenarbeiten wurden, angekommen mit der ausgebildet des Katasterwesens vom 18. Jahrhundert an die Bonitierung nach Kulturart und Bodenqualität hinzu. Darauf bauten das Grundsteuergesetze innerhalb Rahmen ns einzelstaatlichen Ertragsteuersysteme des 19. Jahrhunderts oben (so z. B. Ns Gesetze an Bayern von 1811, Württemberg by 1821, Baden by 1854, Preußen über 1861). Aufgrund die Miquelsche Steuerreform über 1891/93 wurde ns Grundsteuer an Preußen grundsätzlich ns Gemeinden überlassen. Angesichts der finanzielle notiz nach kommen sie Ersten Weltkrieg wurde am Reichsfinanzreform 1920 den Ländern das Ausschöpfung dies Steuern live zur pflicht gemacht. Die darauf erfolgten unterschiedlichen Landesregelungen zu sein erst bei der Realsteuerreform von 1936 durch ein reichseinheitliches Grundsteuergesetz abgelöst, das die Ertragskompetenz allgemein das Gemeinden übertrug. Nach 1945 sind bei verschiedenen ländern neue Grundsteuervorschriften erlassen worden, die 1951 durch ein bundeseinheitliches Grundsteuergesetz abgelöst wurden. Bei den jahre 1961 und 1962 zeitraum neben ns Grundsteuer A und b ein Typ c (Baulandsteuer), ns unbebaute, noch baureife Grundstücke stärker belastete, ca ein erweitert Angebot an Bauland kommen sie bewirken. Das geh hinauf betrug innerhalb Jahr 2003 ca 9,6 Mrd. €. Daraus entfielen 0,3 Mrd. € oben die Grundsteuer A (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) und 9,3 Mrd. € auf die Grundsteuer b (Grundstücke).

Die Grundsteuer wird in drei selbständigen, aufeinander folgen Verfahrensstufen berechnet:

dem Einheitswertverfahren,dem in dem Einheitswert aufbauenden Steuermessbetragsverfahren unddem oben dem Steuermessbetrag aufbauenden Steuerfestsetzungsverfahren

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Antworten:

Frage: was ist die Grundsteuer?

Die Grundsteuer gehört zu den Realsteuern (Objektsteuern). Ns bedeutet, das für die Höhe ns Steuer das wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse des Eigentümers sind nicht Rolle spielen.Auch ist das grundsätzlich ohne Bedeutung, wie hoch der Ertrag ist, ns ein eigentum abwirft (z.B. Vermietet hagen Leerstand - Ausnahme: siehe Erlass Grundsteuer). Das Aufkommen in Grundsteuer steht bei voller Höhe den Gemeinden zu.

Was unterliegt der Grundsteuer?

Steuerpflichtig ist das im Inland lügnerisch Grundbesitz. Das Grundsteuergesetz unterscheidet zwei Arten:

die "Grundsteuer A" für ns land- und forstwirtschaftliche vermögen unddie "Grundsteuer B" zum alle übrigen bebauten heu unbebauten Grundstücke.

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Wer zahlt ns Grundsteuer?

Schuldner ns Grundsteuer ist der bürgerlich-rechtliche bzw. Wirtschaftliche Eigentümer des Grundbesitzes. Die Grundsteuer gehört zu den laufenden öffentlichen Lasten und somit zu den Betriebskosten einer Grundstücks. Sie kann in dem Falle ein Grundstücksvermietung/-verpachtung in den Mieter/Pächter umgelegt werden.

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Wer berechnet die Grundsteuer?

Die ermittlung der Grundsteuer erfolgt an drei selbständigen, aufeinander folgenden Verfahrensstufen:

Stufe: ns Einheitswertverfahren,Stufe: das oben den Einheitswert aufbauende Steuermessbetragsverfahren undStufe: das an den Steuermessbetrag aufbauende Grundsteuerfestsetzungsverfahren.

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Für ns Feststellung von Einheitswertes und von Steuermessbetrages ist das Lagefinanzamt zuständig, somit ns Finanzamt, an dessen Zuständigkeitsbereich ns Grundstück liegt. Ns Festsetzung und Erhebung ns Grundsteuer einschließlich ns Stundung oder ns Erlasses obliegen das Gemeinde, in der das Grundstück liegt.

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Wie wird die Grundsteuer berechnet?

Das finanzamt ermittelt ns Einheitswert nach den Vorschriften des Bewertungsgesetzes und erteilt von Grundstückseigentümer einen Einheitswertbescheid. Sogar nach Einführung des Euro wird ns Einheitswert in Deutscher Mark aufladen und in volle hundert deutsche Mark abgerundet. Erst nachher erfolgt die Umrechnung ns Einheitswerts in Euro mit kommen sie festgeschriebenen amtlichen kurs (1 Euro= 1,95583 DM). Der deshalb umgerechnete wert wird an volle euro abgerundet.

Unter Zugrundelegung des Einheitswertes errechnet das Finanzamt sodann ns Grundsteuermessbetrag.Hierbei wird der Einheitswert mit einen im Grundsteuergesetz festgelegten Steuermesszahl multipliziert. Diese beträgt:

bei land- und forstwirtschaftlichen betriebenes (auch Stückländereien) 6 vom Tausend,bei Einfamilienhäusern 2,6 vom tausend für die ersten 38.346,89 € ns Werts und 3,5 vom promille für das Rest ns Werts,für Zweifamilienhäuser 3,1 vom tausende undfür den übrigen Grundbesitz 3,5 vom Tausend.

Dem Grundstückseigentümer wird der Grundsteuermessbetrag aufgrund Erteilung einer Bescheids bekannt gegeben (meist zeitgleich mit zum Einheitswertbescheid). Gleichzeitig wird ns Grundsteuermessbetrag das für die Erhebung zuständigen gemeinde mitgeteilt.

Die gemeinde ermittelt ns Grundsteuerschuld, indem sie auf den Grundsteuermessbetrag von ihnen individuellen Hebesatz (s. Danach Frage) anwendet, und erteilt zum Eigentümer ein Grundsteuerbescheid.

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Was ist das Hebesatz?

Die gemeinschaft bestimmt, mit was Prozentsatz (Hebesatz) von Steuermessbetrags die Grundsteuer zu erheben ist. Dabei muss der Hebesatz jeweils einheitlich sein

für die in einer gemeinde liegenden Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A), für die an einer gemeinschaft liegenden übrigen bebauten und unbebauten Grundstücke (Grundsteuer B).

Die Hebesätze bekomme für einen oder mehrere Kalenderjahre einstellen und können bei den gemeinschaft erfragt werden.

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Für welchen auch weiterhin wird die Grundsteuer festgesetzt?

Die Grundsteuer wird in der primeval für ein Kalenderjahr festgesetzt. Hat das Gemeinde jedoch ns Hebesatz für etliche Jahre festgelegt, kann sie die Grundsteuer sogar für etliche Jahre im voraus festsetzen.

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Wann ist die Grundsteuer kommen sie zahlen und in wen?

Die Grundsteuer wird zu je einer Viertel ihres Jahresbeitrags bei der 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig. Auf antrag kann ns Grundsteuer auch am 1. Juli in einem Jahresbetrag entrichtet werden. Ns Grundsteuer ist stets in die Gemeinde zu zahlen.

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Ab evenards wirken wir Grundstücksveränderungen aus?

Die Grundsteuer wird gemäß von Stichtagsprinzip immer nach den Verhätnissen zu Beginn ns Kalenderjahres (1.1.) festgesetzt. Grundstücksveränderungen (z.B. Neu-, An- heu Umbau; Abriss) derweil des Kalenderjahres wirken sich demnach erst an die Höhe der Grundsteuer ns nächsten jahr aus.

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Was ändert sich an Eigentümerwechsel innerhalb Laufe ns Kalenderjahres?

Wer in 1. Jan Eigentümer und zu Grundsteuerschuldner ist, schuldet das gesamte Jahressteuer und muss für die rechtzeitige und vollständige Entrichtung das Grundsteuer sorgen. Abweichende privatrechtliche Vereinbarungen by die Entrichtung der Steuer, ns zwischen verkäufer und Erwerber treffen worden sind, haben an die Steuerschuldnerschaft von Verkäufers niemand Einfluss.

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Gegen was Bescheid sollte ggf. Rechtsbehelf eingelegt werden?

Der Einheitswertbescheid ist Grundlagenbescheid für das Steuermessbescheid und ns Grundsteuerbescheid. Das bedeutet, das die innerhalb Einheitswertbescheid getroffenen Feststellungen zur art (z.B. Ein-/Zweifamilienhaus), um zu Wert (Höhe ns Einheitswerts) und zum Zurechnung ns Grundstücks (Eigentümer) für die Folgebescheide bindend sind. Betreffen die Einwände dies Feststellungen (z.B. Das handelt wir nach ausblick des Steuerpflichtigen nicht um herum ein Einfamilienhaus, sondern ca ein Zweifamilienhaus hagen die der Berechnung zugrunde gelegte Wohnfläche rechts nicht), deswegen sollte gegen den Einheitswertbescheid Rechtsbehelf befestigt werden. Betreffen das Einwände das Berechnung ns Steuermessbetrags (z.B. Nach sehvermögen des Steuerpflichtigen ist eine sonstiges Steuermesszahl anzuwenden), so sollte gegen ns Steuermessbetragsbescheid Rechtsbehelf eingelegt werden. Betreffen ns Einwände dagegen die Berechnung der Grundsteuer (z.B. Bei Anwendung einer unzutreffenden Hebesatzes), dafür sollte gegen den Grundsteuerbescheid Rechtsbehelf befestigt werden. Gegen ns Einheitswertbescheid oder ns Grundsteuermessbetragsbescheid ist als Rechtsmittel binnen eines Monats nach Bekanntgabe ns jeweiligen Bescheids Einspruch an dem finanzamt einzulegen, das den Bescheid erlassen hat. Sind sie mit der entscheidung des Finanzamts in diesem Verfahren nicht einverstanden, dafür haben sie weitergehend die Möglichkeit, in eines Monats nach Bekanntgabe ns Einspruchsentscheidung Klage in Finanzgericht zu erheben.

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Haben sie Einwände gegen den Grundsteuerbescheid, dafür können sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe ns Bescheides Einspruch einlegen. Weitere informationen können das Rechtsmittelbelehrungen der Bescheide entnommen werden.

Einheitsbewertung am Grundsteuer

Die sog. Einheitsbewertung, das die grundlage für das Bemessung ns Grundsteuer ist, zu sein nach einer Urteil ns Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) verfassungswidrig. Ns Gesetzgeber kam spätestens bis zum 31.12.2019 einer Neuregelung treffen; bis kommen sie diesem Zeitpunkt darf das bisherige Recht ferner angewendet werden. Kommt es kommen sie einer Neuregelung, ermöglichen das bisherige Recht über das hinaus still weitere fünf Jahre, längstens jedoch bis zum 31.12.2024, angewendet werden. Wird nein Neuregelung getroffen, fällt die Grundsteuer zu 1.1.2020 ersatzlos weg.

Hintergrund: Grundstücke müssen zum steuerliche Zwecke ausgewertet werden, z. B. Für das Grunderwerbsteuer, wenn Anteile in einer Immobiliengesellschaft solle werden, für die Erbschaft- und Schenkungsteuer, einmal Immobilien vererbt heu verschenkt werden, oder sogar für die Grundsteuer. Für die Grundsteuer wird ein sog. Einheitswert durch Bescheid ermittelt, zum den bei den alt Bundesländern ns Wertverhältnisse zu 1.1.1964 maßgeblich sind, an den neuen bundesländer sogar das Wertverhältnisse zu 1.1.1935. Einen neuer Bewertungsstichtag wurde noch nie festgelegt. Auf der Grundlage dies Einheitswertbescheides wird nachher die Grundsteuer festgesetzt, groder sich dein Höhe nach ns Hebesatz richtet, ns die Kommunen eigenständig festlegen. Siehe auch Einheitsbewertung nach Bewertungsgesetz.

Streitfälle: ns BVerfG musste by insgesamt fünf Fälle aus den alt Bundesländern entscheiden, in denen entweder das Grundstückseigentümer selbst die Verfassungswidrigkeit ns Einheitsbewertung geltend gemacht hatten oder dennoch der Bundesfinanzhof (BFH) das BVerfG angerufen hatte, weil ns Gericht die Einheitsbewertung wegen zu niedriger Werte für verfassungswidrig hielt.

Entscheidung: ns BVerfG hält die Einheitsbewertung Ähnlich für verfassungswidrig:

Was ist der Einheitswert? das Einheitsbewertung ist in den alten Bundesländern damit 1.1.1964 ausführen worden und sollte nach der ursprünglichen Gesetzeskonzeption alle sechs Jahre wieder erfolgen, indem das neue Termin durch ein weiteres gesetz festgelegt wird. Dies erneute Wertermittlung zu sein jedoch unterblieben, weil ns Gesetz für das neuen konferenz nie adoptieren wurde. Über ist es kommen sie einer erheblichen Wertverzerrung gekommen, weil unverändert das Wert damit 1.1.1964 zugrunde zusammenarbeiten wird und nicht das aktuelle ja wirklich Verkehrswert.Ein Gesetz, das in Werte anknüpft, zu sein aber zeigen dann verfassungsgemäß, wenn das Werte das Realität entsprechen. Obwohl wäre das verfassungsrechtlich hinzunehmen, einmal alle Einheitswerte in gleichem prozentualem Umfang hinter kommen sie jeweiligen aktuellen Verkehrswert zurückblieben. Dies ist allerdings nicht das Fall, weil sich in vielen Grundstücken, z. B. In Großstädten, die Werte deutlich anderntags entwickelt haben wie bei anderen Grundstücken, etwa an dem Land.Auch wenn eine Neubewertung Äußerst verwaltungsaufwändig ist, dürfen dieser Aufwand den Gesetzgeber nicht in abhalten, das erforderliche Neubewertung durchzuführen.Zwar ist somit die Einheitsbewertung verfassungswidrig. Ns bisherige Recht gilt allerdings bis kommen sie einer gericht Neuregelung weiter, ns spätestens bis zum 31.12.2019 zu treffen zu sein (Neuregelungsfrist).Sobald der Gesetzgeber einer Neuregelung erlässt, pflegen das bisherige gesetz weitere jahr Jahre lang anwendbar, allerdings nicht by den 31.12.2024 hinaus, damit bis zu dahin die erforderliche Neubewertung aller zu bewertenden Immobilien (ca. 35 Mio. Immobilien) bei Deutschland vorgenommen importieren kann (Umsetzungsfrist). Danach darf das bisherige gesetz nicht als angewendet werden.

Hinweise: Die entscheidung überrascht nicht, dort schon bei der Grunderwerbsteuer sowie bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer eine Anpassung der Grundstücksbewertung in die aktuellen Verkehrswerte durch das BVerfG angeordnet worden war und erfolgt ist.

Die Kläger hatte sicherlich gehofft, das die über ihnen geltend gemachte Verfassungswidrigkeit kommen sie Rechtswidrigkeit des Einheitswertbescheids und damit auch des Grundsteuerbescheids führen würde. Das BVerfG hat diese Hoffnung allerdings zunichte gemacht, da drüben das bisherige gesetz zunächst weiter angewendet bekomme darf.

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Zwar ist denkbar, das der Gesetzgeber sogar eine rückwirkende Neuregelung erlässt. Angesichts der von BVerfG gesetzten recht mager bemessenen Neuregelungsfrist um zu 31.12.2019 ist dies allerdings nicht kommen sie erwarten. Vorsorglich can gegen neu Einheitswertbescheide, die auf dem vor Recht beruhen, Einspruch eingelegt importieren und der Bescheid bis kommen sie einer Neuregelung offen gehalten werden.